Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen

I. Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Grundlegende Bestimmungen

(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für Verträge, die Sie mit uns als Anbieter NP Premium Outdoor GmbH über die Internetseite www.premium-weihnachtsbaum.de schließen. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnen verwendeter eigener Bedingungen widersprochen. Individuelle Vereinbarungen haben Vorrang vor diesen Geschäftsbedingungen.

(2) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

§ 2 Zustandekommen des Vertrages

(1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren. Aufbau- und Montageleistungen sind nicht Bestandteil unseres Angebots.

(2) Die Darstellung der Produkte auf unserer Internetseite stellt noch kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar, sondern eine Aufforderung an Sie, eine Bestellung abzugeben. Mit dem Absenden Ihrer Bestellung geben Sie ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages zu den in der Bestellübersicht angegebenen Bedingungen ab.

(3) Die Bestellung über das Online-Warenkorbsystem erfolgt wie folgt:

Die zum Kauf beabsichtigten Waren werden im „Warenkorb“ abgelegt. Über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste können Sie den „Warenkorb“ aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen.

Nach Anklicken der Schaltfläche „Kasse“ oder „Weiter zur Bestellung“ beziehungsweise einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche und der Eingabe der persönlichen Daten sowie der Zahlungs- und Versandbedingungen werden Ihnen abschließend die Bestelldaten als Bestellübersicht angezeigt.

Soweit Sie eine Zahlungsart mit Weiterleitung zu einem Zahlungsdienstleister oder eine Express-Zahlungsfunktion nutzen, werden Sie entweder auf die Bestellübersichtsseite in unserem Online-Shop geführt oder auf die Internetseite des Zahlungsdienstleisters weitergeleitet.

Erfolgt eine Weiterleitung, nehmen Sie dort die entsprechende Auswahl beziehungsweise Eingabe Ihrer Daten vor. Abschließend werden Ihnen auf der Internetseite des Zahlungsdienstleisters oder nach der Rückleitung in unseren Online-Shop die Bestelldaten als Bestellübersicht angezeigt.

Vor Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, die Angaben in der Bestellübersicht nochmals zu überprüfen, über die hierfür vorgesehenen Funktionen zu ändern oder die Bestellung abzubrechen.

Mit dem Betätigen der abschließenden, eindeutig auf die Zahlungspflicht hinweisenden Bestellschaltfläche geben Sie Ihr verbindliches Vertragsangebot ab.

(4) Wir bestätigen Ihnen den Eingang Ihrer Bestellung unverzüglich per E-Mail. Diese Eingangsbestätigung stellt für sich genommen noch keine Annahme Ihres Angebots dar, es sei denn, wir erklären darin zugleich ausdrücklich die Annahme Ihrer Bestellung.

Wir können Ihr Angebot innerhalb von fünf Kalendertagen nach Eingang Ihrer Bestellung annehmen, indem wir

• Ihnen eine ausdrückliche Annahmeerklärung, beispielsweise eine Auftragsbestätigung, in Textform übermitteln, wobei deren Zugang bei Ihnen maßgeblich ist;
• Ihnen die Ware liefern, wobei deren Zugang bei Ihnen maßgeblich ist; oder
• Sie nach Abgabe Ihrer Bestellung zur Zahlung auffordern.

Treffen mehrere der vorgenannten Alternativen zusammen, kommt der Vertrag zu dem Zeitpunkt zustande, zu dem eine dieser Alternativen zuerst eintritt.

Die Annahmefrist beginnt am Tag nach Eingang Ihrer Bestellung und endet mit Ablauf des fünften darauffolgenden Kalendertages. Nehmen wir Ihr Angebot innerhalb dieser Frist nicht an, sind Sie nicht mehr daran gebunden. Bereits geleistete Zahlungen werden in diesem Fall unverzüglich zurückerstattet.

(5) Bei Zahlungsarten, bei denen Sie unmittelbar im Zusammenhang mit dem Absenden Ihrer Bestellung zur Zahlung aufgefordert werden, nehmen wir Ihr Angebot bereits mit dieser Zahlungsaufforderung an. Dies gilt auch, wenn die Zahlungsaufforderung durch einen von uns hierfür eingesetzten Zahlungsdienstleister erfolgt.

Die bloße Auswahl einer Zahlungsart oder das Hinterlegen von Zahlungsdaten ohne Zahlungsaufforderung stellt für sich genommen noch keine Annahme dar.

(6) Ihre Anfragen zur Erstellung eines Angebotes sind für Sie unverbindlich. Wir unterbreiten Ihnen hierzu ein verbindliches Angebot in Textform, beispielsweise per E-Mail, welches Sie innerhalb von fünf Tagen annehmen können, soweit im jeweiligen Angebot keine andere Frist ausgewiesen ist.

(7) Die Abwicklung der Bestellung und die Übermittlung der im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgen per E-Mail zum Teil automatisiert. Bitte achten Sie darauf, dass die von Ihnen hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist und unsere Nachrichten empfangen werden können. Unsere gesetzlichen Pflichten zur Übermittlung von Vertragsinformationen bleiben hiervon unberührt.

§ 3 Besondere Vereinbarungen zu angebotenen Zahlungsarten

(1) Zahlung über Klarna

In Zusammenarbeit mit dem Zahlungsdienstleister Klarna Bank AB (publ), Sveavägen 46, 111 34 Stockholm, Schweden, nachfolgend „Klarna“, bieten wir die nachfolgend beschriebenen Zahlungsoptionen an, soweit diese Ihnen im jeweiligen Bestellvorgang zur Auswahl angezeigt werden. Die Zahlung erfolgt bei diesen Zahlungsoptionen an Klarna:

• Rechnung („Pay Later“): Die Klarna-Rechnungsbedingungen für Deutschland finden Sie unter Klarna-Rechnungsbedingungen. Die Bedingungen für die Option zur Verlängerung des Zahlungsziels finden Sie unter Verlängerung des Zahlungsziels.
• Ratenkauf („Financing“): Nähere Informationen zum Ratenkauf einschließlich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der europäischen Standardinformationen für Verbraucherkredite für Deutschland finden Sie unter Klarna-Ratenkauf. Die Bedingungen für die Zahlungsoption „Bezahle in 3 Raten“ finden Sie unter Bezahlen in 3 Raten.
• Lastschrift („Pay Now“)
• Kreditkarte

Die Nutzung bestimmter Klarna-Zahlungsarten, insbesondere Rechnung, Ratenkauf und Lastschrift, kann eine positive Bonitätsprüfung voraussetzen. Die Verfügbarkeit der jeweiligen Zahlungsart richtet sich nach den im Bestellvorgang angezeigten Voraussetzungen und der Prüfung durch Klarna.

Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten im Zusammenhang mit der Zahlungsabwicklung finden Sie in unserer Datenschutzerklärung sowie in den von Klarna bereitgestellten Datenschutzhinweisen.

Nähere Informationen zu Klarna sowie die Klarna-Nutzungsbedingungen für Deutschland finden Sie unter Klarna-Nutzungsbedingungen und auf der Internetseite von Klarna.

(2) Die im konkreten Bestellvorgang verfügbaren weiteren Zahlungsarten sowie deren Zahlungsbedingungen werden Ihnen im Bestellvorgang angezeigt.

§ 4 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt

(1) Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.

(2) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.

(3) Sind Sie Unternehmer, gilt ergänzend Folgendes:

a) Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder Sicherungsübereignung nicht zulässig.

b) Sie können die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen. Für diesen Fall treten Sie bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die Ihnen aus dem Weiterverkauf erwachsen, an uns ab; wir nehmen die Abtretung an. Sie sind weiter zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommen, behalten wir uns vor, die Forderung selbst einzuziehen.

c) Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwerben wir Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung.

d) Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Ihr Verlangen insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert unserer Sicherheiten die zu sichernde Forderung um mehr als 10 Prozent übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt uns.

§ 5 Gewährleistung

(1) Es bestehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte, soweit nachfolgend für Unternehmer nichts Abweichendes vereinbart ist. Für Schadensersatzansprüche gilt ergänzend § 6 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

(2) Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Ware bei Lieferung auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und uns sowie dem Transportunternehmen Beanstandungen schnellstmöglich mitzuteilen. Kommen Sie dieser Bitte nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf Ihre gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.

(3) Soweit bei einem Verbrauchsgüterkauf ein Merkmal der Ware von den objektiven Anforderungen abweicht, gilt die Abweichung nur dann als vereinbart, wenn Sie vor Abgabe Ihrer Vertragserklärung eigens darüber in Kenntnis gesetzt wurden und die Abweichung ausdrücklich und gesondert zwischen den Vertragsparteien vereinbart wurde.

(4) Soweit Sie Unternehmer sind, gilt abweichend von den vorstehenden Gewährleistungsregelungen:

a) Als Beschaffenheit der Ware gelten unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart, nicht jedoch sonstige Werbung, öffentliche Anpreisungen und Äußerungen des Herstellers. Individuelle Beschaffenheitsvereinbarungen bleiben unberührt.

b) Bei Mängeln leisten wir nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Nachlieferung. Schlägt die Nacherfüllung fehl, können Sie nach den gesetzlichen Voraussetzungen nach Ihrer Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.

Die Nachbesserung gilt nach erfolglosem zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Ware oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt.

Im Falle der Nachbesserung müssen wir nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.

c) Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die Fristverkürzung gilt nicht:

• für Ansprüche wegen schuldhaft verursachter Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit;
• für Ansprüche wegen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachter sonstiger Schäden;
• soweit wir den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen haben;
• bei Sachen, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet worden sind und dessen Mangelhaftigkeit verursacht haben;
• bei gesetzlichen Rückgriffsansprüchen, die Sie im Zusammenhang mit Mängelrechten gegen uns haben;
• für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz.

In diesen Fällen gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen beziehungsweise die Bedingungen einer übernommenen Garantie.

d) Ist der Kauf für beide Vertragsparteien ein Handelsgeschäft, gelten die gesetzlichen Untersuchungs- und Rügepflichten nach § 377 HGB.

§ 6 Haftung

(1) Die Haftungsbeschränkungen und Haftungsausschlüsse in den Absätzen 2 und 3 gelten nicht

• für Schäden, die vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden;
• für Schäden aus einer schuldhaften Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit;
• für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz;
• bei arglistigem Verschweigen eines Mangels;
• für Ansprüche aus einer von uns übernommenen Garantie, soweit diese nach den jeweiligen Garantiebedingungen bestehen.

In diesen Fällen richtet sich unsere Haftung nach den gesetzlichen Vorschriften beziehungsweise den jeweiligen Garantiebedingungen.

(2) Liegt keiner der in Absatz 1 genannten Fälle vor, haften wir bei einfacher Fahrlässigkeit nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen.

In diesem Fall ist unsere Haftung auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.

(3) Im Übrigen ist die Haftung auf Schadensersatz bei einfacher Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

(4) Die vorstehenden Haftungsregelungen gelten auch zugunsten unserer gesetzlichen Vertreter, Beschäftigten und Erfüllungsgehilfen. Sie gelten entsprechend für Ansprüche auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen.

(5) Gesetzliche Mängelrechte auf Nacherfüllung, Minderung oder Rücktritt werden durch die vorstehenden Haftungsregelungen nicht eingeschränkt. Zwingende gesetzliche Haftungsvorschriften bleiben unberührt.

§ 7 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand

(1) Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird.

(2) Sind Sie Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist unser Sitz Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für Streitigkeiten aus den mit uns bestehenden Vertragsverhältnissen, soweit gesetzlich zulässig. Wir bleiben berechtigt, Sie auch an Ihrem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen. Ausschließliche gesetzliche Gerichtsstände bleiben unberührt.

(3) Gegenüber Verbrauchern gelten die gesetzlichen Gerichtsstände.

(4) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.

II. Kundeninformationen

1. Identität des Verkäufers

NP Premium Outdoor GmbH
Grünzweigstr. 6
86438 Kissing
Deutschland

Telefon: 08231-9292516
E-Mail: info@premium-weihnachtsbaum.de

Alternative Streitbeilegung

Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor Verbraucherschlichtungsstellen teilzunehmen.

2. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages

Die technischen Schritte zum Vertragsschluss, der Vertragsschluss selbst und die Korrekturmöglichkeiten erfolgen nach Maßgabe der Regelungen „Zustandekommen des Vertrages“ in § 2 unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen, Teil I.

3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung

3.1. Vertragssprache ist Deutsch.

3.2. Der vollständige Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung über das Online-Warenkorbsystem können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden.

Nach Vertragsschluss erhalten Sie innerhalb angemessener Frist, spätestens bei Lieferung der Ware, eine Vertragsbestätigung per E-Mail. Diese enthält die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen, soweit Ihnen diese Informationen nicht bereits vor Vertragsschluss auf einem dauerhaften Datenträger zur Verfügung gestellt wurden.

3.3. Bei Angebotsanfragen außerhalb des Online-Warenkorbsystems erhalten Sie die Vertragsdaten im Rahmen eines verbindlichen Angebotes in Textform, beispielsweise per E-Mail, übersandt. Sie können diese ausdrucken oder elektronisch sichern.

4. Wesentliche Merkmale der Ware

Die wesentlichen Merkmale der Ware finden sich im jeweiligen Angebot.

Unser Leistungsumfang umfasst den Verkauf und die Lieferung der bestellten Waren. Ein Aufbau oder eine Montage durch uns ist nicht Bestandteil des Vertrages.

5. Preise und Zahlungsmodalitäten

5.1. Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten stellen Gesamtpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.

5.2. Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Sie sind über eine entsprechend bezeichnete Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot aufrufbar, werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind von Ihnen zusätzlich zu tragen, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist.

5.3. Erfolgt die Lieferung in Länder außerhalb der Europäischen Union, können zusätzliche Einfuhrabgaben, insbesondere Zölle und Einfuhrsteuern, anfallen, die von Ihnen zu tragen sind, soweit im jeweiligen Angebot nichts Abweichendes vereinbart ist. Über solche möglichen Zusatzkosten informieren wir Sie vor Abgabe Ihrer Bestellung.

5.4. Entgelte, die Ihr Zahlungsdienstleister Ihnen aufgrund des mit Ihnen bestehenden Vertrages für eine Auslandsüberweisung oder Währungsumrechnung berechnet, sind von Ihnen nach Maßgabe dieses Vertrages zu tragen. Zusätzliche Zahlungsentgelte zugunsten unseres Unternehmens werden hierdurch nicht vereinbart.

5.5. Die Ihnen zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot ausgewiesen und werden Ihnen im Bestellvorgang angezeigt.

5.6. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig. Für Rechnungskauf und Ratenzahlung gelten die bei der jeweiligen Zahlungsart angegebenen Zahlungsziele.

6. Lieferbedingungen

6.1. Die Lieferung erfolgt als Paketversand mit DHL an die von Ihnen im Bestellvorgang angegebene Lieferadresse. Die Lieferzeiten, Liefergebiete und gegebenenfalls bestehenden Lieferbeschränkungen finden sich im jeweiligen Angebot oder unter der entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz.

6.2. Soweit Sie Verbraucher sind, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache während der Versendung erst mit der Übergabe der Ware an Sie oder einen von Ihnen benannten empfangsberechtigten Dritten über.

Dies gilt unabhängig davon, ob die Versendung versichert oder unversichert erfolgt. Eine Ausnahme besteht, wenn Sie selbst ein nicht zuvor von uns benanntes Transportunternehmen oder eine sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person mit der Versendung beauftragen; in diesem Fall gelten die gesetzlichen Bestimmungen zum Gefahrübergang.

6.3. Sind Sie Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe an das Transportunternehmen auf Sie über, soweit gesetzlich zulässig und nichts Abweichendes vereinbart ist.

7. Gesetzliches Mängelhaftungsrecht

Die Mängelhaftung richtet sich nach der Regelung „Gewährleistung“ in § 5 unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen, Teil I.

8. Widerrufsrecht für Verbraucher

Verbrauchern steht bei Fernabsatzverträgen ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Die Einzelheiten ergeben sich aus unserer gesonderten Widerrufsbelehrung, die Ihnen vor Abgabe Ihrer Bestellung zur Verfügung gestellt wird.

Die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren im Falle eines Widerrufs tragen Sie, sofern wir Sie hierüber vor Vertragsschluss ordnungsgemäß informiert haben. Näheres entnehmen Sie unserer Widerrufsbelehrung.

Ihre gesetzlichen Rechte bei mangelhafter oder falsch gelieferter Ware, insbesondere hinsichtlich der notwendigen Transportkosten einer Nacherfüllung, bleiben unberührt.